Frühjahrssitzung des Verbandsgemeinderates
Neues Jahr, neue Themen, neuer Bürgermeister. In Montabaur traf sich der Verbandsgemeinderat (VGR) zu seiner ersten Sitzung 2018, die erstmals von Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich geleitet wurde.
Der hat auch gleich mit dem Thema Elektro-Mobilität (E-Mobilität) einen neuen Schwerpunkt in die politische Arbeit eingebracht. Außerdem standen der Tourismus, der Flächennutzungsplan und die Kostenberechnung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren auf der Tagesordnung.Der hat auch gleich mit dem Thema Elektro-Mobilität (E-Mobilität) einen neuen Schwerpunkt in die politische Arbeit eingebracht. Außerdem standen der Tourismus, der Flächennutzungsplan und die Kostenberechnung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren auf der Tagesordnung.
Der Verbandsgemeinderat Montabaur mit dem neuen Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich (vorne, 5.v.l.) umringt von den Beigeordneten (v.l.) Margret Flosdorf, Willi Wirges und Jörg Haseneier. Auf dem Bild fehlen der Erste Beigeordnete Andree Stein sowie 5 weitere Ratsmitglieder. (Foto: Gros Fotografie)
Tourismus
Einmal im Jahr legt die Tourismusbeauftragte Karin Maas dem VGR ihren Tätigkeitsbericht vor. Im Juni 2017 ist die Tourist-Info (TI) in ihre neuen Räume am Großen Markt in Montabaur umgezogen. „Der neue Standort wird sehr gut angenommen. In den Sommermonaten hatten wir deutlich mehr Frequenz als in den Vorjahren“, zeigt Maas anhand von konkreten Besucherzahlen auf. Insgesamt haben im Jahr 2017 genau 11.789 Gäste die TI besucht; das ist ein Plus von 12,42% gegenüber dem Vorjahr. Die Gäste profitieren am meisten von der neuen TI: Zum einen wird der Standort neben dem historischen Rathaus gerade von nicht Ortskundigen leichter gefunden als der alte Standort. Zum anderen werden jetzt sämtliche Materialien wie Infobroschüren, Karten und Souvenirs übersichtlich in großen Regalen präsentiert – die ganze Auswahl auf einen Blick. Außerdem gibt es eine Kinder-Ecke und gemütliche Ruhebänke. Der “Bestseller“ in der TI ist das Gästemagazin für den südlichen Westerwald „Meiner Natur ganz nah“, das in jedem Jahr neu aufgelegt wird und nun druckfrisch für die Ratsmitglieder bereit lag. Neben den Printmedien spielen digitale Angebote eine wichtige Rolle im touristischen Marketing. So berichtete Maas, dass die Domain „suedlicher-westerwald.de“ inzwischen vollständig in deutscher, englischer und niederländischer Sprache abgerufen werden kann. In 2018 will das Tourismus-Team einige kurze Imagefilme produzieren lassen, unter anderem allgemein über die Urlaubsregion südlicher Westerwald und im Detail über die Wanderwege Skulpturenweg, Mythen- und Märenweg und die Wäller Tour Augst. Die Filme sollen in die Homepage eingebunden und beim Besuch von Messen am Infostand gezeigt werden.
Mit einer Neuauflage des Gästemagazins startet die Saison 2018 in der Verbandsgemeinde Montabaur. Auf insgesamt 44 Seiten bietet das aktualisierte Urlaubsjournal umfassende Informationen rund um die Aktiv-Themen Wandern, Radfahren und Reiten in der Region südlicher Westerwald. Das Heft gibt es kostenlos in der TI.
Beim Thema Wandern kündigte Karin Maas zwei neue Themenwege an, die noch in diesem Jahr eingeweiht werden sollen: Zwischen Girod und Großholbach dreht sich dann alles um das „Multitalent Wald“ während das Thema „Basalt“ ab Mai rund um Stahlhofen erwandert werden kann. Auch die vierbeinigen Wanderfreunde hat Karin Maas im Blick und plant deshalb für Herrchen und Frauchen eine neue Broschüre „Wandern mit Hund“ herauszugegeben. Außerdem wird im Bereich Wandern das Projekt zur Überprüfung und einheitlichen Ausschilderung aller örtlichen Wanderwege fortgesetzt, das der Westerwald-Verein in Abstimmung mit den jeweiligen Ortsbürgermeistern durchführt. Neue Schilder gibt es auch für die Radfahrer: Insgesamt 80 Kilometer Radwege verteilt auf viele Teilstrecken werden im Bereich der VG Montabaur neu ausgeschildert und in damit in das Radwegenetz der Region integriert. Dieses Projekt sollte bereits in den Jahren 2015-17 realisiert werden, musste aber ausgesetzt werden, weil das Land keine Fördergelder bereitgestellt hatte. „In 2018 stehen Landesmittel bereit und wir können endlich loslegen“, freute sich Maas. Die Ausschilderung von zwei weiteren Radwegen wird der Westerwaldkreis in den kommenden Jahren fördern und hat die komplette Finanzierung zugesagt. Apropos Radfahren: Auch in diesem Jahr stehen in der TI wieder zwei moderne E-Bikes zur Vermietung bereit. Bürgermeister Richter-Hopprich lobte das Engagement des Tourismus-Teams: „Mit dieser Arbeit schaffen wir eine eigene Marke Verbandsgemeinde Montabaur. Die Freizeitangebote kommen nicht nur unseren Gäste sondern auch den Menschen zugute, die hier leben.“
Tätigkeitsbericht Tourismus 2017/2018
Mobilität
Bereits bei seiner Antrittsrede im letzten Dezember hatte Bürgermeister Richter-Hopprich deutlich gemacht, dass das Thema Mobilität, insbesondere E-Mobilität, ein Schwerpunkt seiner Arbeit sein wird. Mobilität ist ein entscheidendes Strukturmerkmal im ländlichen Raum und im Bereich der Verkehrsmittel kommt E-Fahrzeugen eine hohe Bedeutung zu. Jetzt setzte Richter-Hopprich im VGR den ersten Impuls und kündigte an, dass er ein Infrastrukturkonzept für E-Ladestationen in Auftrag geben will. Dabei soll in erster Linie ermittelt werden, welchen Bedarf es wo gibt und welche Standorte für Ladestationen für E-Bikes und E-Autos sinnvoll erscheinen. „Es ist nicht das Ziel, dass die VG oder einzelnen Ortsgemeinden die Betreiber der Ladestationen werden. Vielmehr wollen wir frühzeitig Impulse für eine geordnete Entwicklung setzen, damit unsere Infrastruktur auf E-Mobilität eingestellt wird“, so Richter-Hopprich. Von Seiten der VG will er bei der Neuanschaffung von Dienstfahrzeugen den elektrisch betriebenen Modellen den Vorzug geben und hofft, dass hier die Stadt und die Ortsgemeinden mitziehen, wenn es beispielsweise um die Fuhrparks ihrer Bauhöfe geht. Den Auftrag für die Erstellung des Infrastrukturkonzepts für Lade-Einrichtungen soll das Büro Eco Libro aus Troisdorf erhalten. Zum Auftakt lädt der Bürgermeister alle Interessierten zu einem Infoabend zum Thema E-Mobilität ein, bei dem auch Eco Libro seine Ansätze für das Konzept vorstellen wird.
Der Infoabend zur E-Mobilität findet am Montag, dem 23. April 2018, um 19.00 Uhr in der Stadthalle Haus Mons-Tabor in Montabaur statt. Der Eintritt ist frei.
Flächennutzungsplan
Wieder einmal stand der Flächennutzungsplan (FNP) der VG Montabaur auf der Tagesordnung im VGR – diesmal das zehnte, noch offene Änderungsverfahren, das bereits seit 2014 läuft. Es geht dabei um die Fläche in Heiligenroth neben der B255, auf der ein Autohof entstehen soll. Ziel des aktuellen Verfahrens ist es, die Fläche als „Sonderbaufläche Autohof“ auszuweisen, um eine rechtssichere bauliche Nutzung als Autohof zu erreichen. Parallel dazu führt die Ortsgemeinde Heiligenroth das Bebauungsplanverfahren durch. Beide Verfahren hatten für einige Zeit geruht, weil umfangreich Gutachten zum Arten- und Naturschutz erstellt wurden. Untersucht wurde das Vorkommen einiger besonders oder streng geschützter Arten, insbesondere Wildkatze, Fledermaus, Haselmaus und Waldlaubsänger. In dem Gutachten wurden Ausgleichsmaßnahmen wie Fledermauskästen, Biotoptrittsteine für Wildkatzen oder niederes Buschwerk für Haselmäuse festgeschrieben. Werden diese Maßnahmen durchgeführt und Beschränkungen wie der Ausschluss von Einzelhandel und Vergnügungsstätten eingehalten, steht dem Bauvorhaben aus artenschutzrechtlicher Sicht nichts entgegen. Bei der zehnten Änderung des FNP steht als nächster Verfahrensschritt die Beteiligung der benachbarten Ortsgemeinden Heiligenroth, Ruppach-Goldhausen, Boden sowie der Stadt Montabaur an. Bürgermeister Richter-Hopprich informierte den VGR über den aktuellen Stand des Verfahrens, „denn“, so stellte er fest, „der VGR hat sich in dieser Wahlperiode noch nicht mit der zehnten Änderung befasst und die Ergebnisse der Artenschutz-Gutachten sind ein wichtiger Bestandteil.“
Kostenberechnung für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren
Die Kosten für die Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehren werden auf der Basis einer Satzung berechnet. Die letzte Satzung stammte aus dem Jahr 2003 und war inzwischen so veraltet, dass nun eine komplette Neufassung anstand. Diese berücksichtigt nicht nur die aktuelle Rechtsprechung der vergangenen Jahre sondern auch neue gesetzliche Vorgaben auf Landesebene. Danach müssen die Kosten für einen Einsatz nun streng nach betriebswirtschaftlichen Kriterien berechnet werden. „Das neue Verfahren zur Kostenermittlung bedeutet einen hohen Aufwand in der Verwaltung, weil Jahr für Jahr die Grundlagen neu berechnet werden müssen. Unterm Strich werden die Einnahmen wohl geringer ausfallen als bisher und sie sind schlechter kalkulierbar“, führte Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich aus. Dennoch sei eine Neufassung der Satzung unumgänglich. Dieser Einschätzung schloss sich der VGR an und verabschiedet einstimmig die neue „Satzung über den Kostenersatz und Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Verbandsgemeinde Montabaur.“
Kurz notiert
Die Westerwaldbank hat ihre Filiale in Neuhäusel geschlossen. Die Verwaltungsleitung setzte sich im Gespräch mit der Westerwaldbank für den Erhalt der Filiale ein, konnte aber keinen Einfluss mehr auf die Entscheidung nehmen. Allerdings wurde seitens der Westerwaldbank zugesichert, das soziale Engagement in der Region beizubehalten.
Die Ortsgemeinden in der Augst sowie Heiligenroth wollen die Einführung von so genannten Mitfahrerbänken testen. Die Generationenbeauftragte Judith Gläser begleitet die Pilotphase.
Das Tierheim in Montabaur nimmt als „Fundbüro“ für herrenlose Tiere eine wichtige öffentliche Aufgabe wahr und erhält daher einen Zuschuss aus dem Haushalt der VG. Dieser lag seit 2003 bei 5.200 Euro pro Jahr und wurde jetzt entsprechend einer Kalkulation des Tierheims auf 5.700 Euro erhöht.
Das defekte Kassensystem im Mons-Tabor-Bad konnte noch einmal repariert werden, sodass der Kassenautomat wieder im Einsatz ist. Weil das System aber veraltet ist, bereiten Verwaltung und Badleitung bereits die Anschaffung eines neuen Systems vor.
Über einen Radweg zwischen Holler und Montabaur wird seit vielen Jahren diskutiert. Knackpunkt ist die Überquerung der B49, denn die Brücke an der L326 ist derzeit zu schmal für einen zusätzlichen Rad- und Fußweg. Die Verwaltung hat nun beim LBM förmlich den Antrag gestellt, dass die Radwegeverbindung Holler-Montabaur in das übergeordnete Radwegenetz des Landes aufgenommen wird. Wenn das klappt, könnte ein mögliches Bauprojekt vom Land gefördert werden bzw. vom LBM durchgeführt werden. Damit steigen die Chancen auf eine konkrete Umsetzung.